Energie-Zivilrecht

Online-Auflage, München 2018

RA Michael Brändle, Freiburg

Inhaltsverzeichnis
Jahrgang 2017
Autor

RA Michael Brändle, Jahrgang 1955, ist inzwischen im Ruhestand. Er hatte sich als Rechtsanwalt im Jahr 2003 auf das Energierecht spezialisiert. Er beriet und vertrat als Rechtsanwalt Energie- und Wasserversorger, kommunale Gebietskörperschaften, gewerbliche, gemeinnützige und kirchliche Energiekunden und andere Marktteilnehmer in Fragen des Energierechts mit zivilrechtlichem Schwerpunkt.

Rechtsanwalt Brändle war Autor des in der Online-Bibliothek des Verlags VersorgungsWirtschaft erschienenen - zwar nicht mehr aktualisierten dafür frei zugänglichen - Online-Buchs „Energie-Zivilrecht“ und veröffentlichte bis 2020 regelmäßig Beiträge zum Energierecht in der VersorgungsWirtschaft und in anderen Fachzeitschriften.

Als Lehrbeauftragter für Energierecht an der Hochschule Esslingen und der Dualen Hochschule Baden-Württemberg Ravensburg, Campus Friedrichshafen bildete er bis 2019 junge Ingenieure aus.
Vorwort

Das Energierecht ist seit 10 Jahren in heftiger Bewegung. Dies ist einerseits durch mehrere EU-Richtlinienpakete und darauf folgende Änderungen des nationalen Rechts, andererseits durch die nationale sog. „Energiewende“ bedingt. Die heftigen Bewegungen nahmen in diesen zehn Jahren eher zu als ab. Sich widersprechende politische Ziele verschiedener Akteure, bisweilen auch sich widersprechende politische Ziele des gleichen Akteurs, führen zu einem quantitativen Anschwellen der Rechtsnormen bei einer zunehmend abnehmenden Qualität.

In Anlehnung an Rüthers^[1] gilt für die gesamte Rechtsordnung: Die Gesetzgebung teilt bei der Formulierung der Gesetze die Rechtsnormen in eine Vielzahl kleinerer Rechtssätze auf, um dadurch im Idealfall die Komplexität der Regelung zu verringern. Diesen Weg der Gesetzgebung muss der Rechtsanwender wieder zurückgehen. Erst aus der „Zusammenschau“ mehrerer Normen lässt sich über die Ermittlung ihres spezifischen Normzwecks der Anwendungsbereich der einzelnen Vorschrift feststellen. Eine sinnvolle Rechtsanwendung setzt die harmonisierende Interpretation der Einzelnormen voraus. Die Feststellung – genauer: Konstruktion – eines übergreifenden gesetzgeberischen Wertungsplans wird oftmals auch dadurch erschwert, dass die einschlägigen Gesetzesvorschriften einen unterschiedlichen Entstehungszeitpunkt haben oder gar aus unterschiedlichen Verfassungsepochen und gesellschaftlichen Entwicklungsphasen mit anderen Wertvorstellungen oder „Sozialidealen“ der Gesetzgebung stammen. Das geschriebene Recht gleicht deshalb einem Faltengebirge unterschiedlichster Gesetzesmaterien.

Dies gilt in ganz besonderer Weise für das Energierecht. Dieses Werk versucht, dem Rechtsanwender – insbesondere auch demjenigen ohne juristische Vorbildung – einen Weg durch den „Dschungel“ zu weisen. Dabei soll der Blick weder von den Wunschvorstellungen der Branche, noch durch die der sog. Verbraucherschützer oder gar durch solche der Regulierungsbehörden verstellt werden. Ich folge im Wesentlichen den herrschenden Auslegungsgrundsätzen und der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs. Eine fundierte Kritik an einzelnen herrschenden Auffassungen oder höchstrichterlichen Gerichtsentscheidungen ist damit selbstverständlich nicht ausgeschlossen.

Das Werk richtet sich an Energie- und Wasserversorger, kommunale Gebietskörperschaften, gewerbliche, gemeinnützige und kirchliche Energiekunden aber auch an alle anderen Marktteilnehmer wie Vermieter und Verwalter von Wohnanlagen und Mehrfamilienhäusern, Wohnungsbaugesellschaften und Bauträger, Hersteller von Energieerzeugungs- und ‑verteilungsanlagen, Projektgesellschaften, Energie-Genossenschaften, Ingenieurgesellschaften usw., nicht zuletzt aber auch an die juristischen Kollegen in den Anwaltskanzleien und Unternehmen sowie an Studierende.

Die Besonderheit dieses Werkes gegenüber anderen zum gleichen Thema bisher erschienenen stellt die Tatsache dar, dass es ausschließlich online erscheint und von vornherein hierfür konzipiert und erstellt wurde. Es ist also kein elektronischer Abklatsch eines gedruckten Werkes, sondern der Versuch, die Dynamik der Rechtsentwicklung und der Rechtsprechung mit Hilfe dynamischer Webseiten einzufangen. Der Vorteil liegt auf der Hand: Ich bin so in der Lage, sehr schnell neue Gesetze und Gerichtsentscheidungen einzuarbeiten; manchmal noch bevor Besprechungen in einer gedruckten Zeitschrift technisch überhaupt möglich sind. Man mag es als Nachteil empfinden, jedenfalls als ungewohnt, dass dieses Werk – bis auf die jährliche Archivierung, welche der Verlag vornimmt – ständigen Aktualisierungen unterworfen ist, wobei ich selbstverständlich nicht einfach Textpassagen ersatzlos entferne, sondern diese bei Bedarf transparent fortschreibe.

Das Werk hat den Anspruch, praxistauglich zu sein und gleichzeitig hohen wissenschaftlichen Anforderungen zu genügen. Als spezialisierter Rechtsanwalt, Autor und Dozent für Energierecht einerseits und als wissenschaftlicher Mitarbeiter bei einem Rechtsanwalt beim Bundesgerichtshof andererseits habe ich stets beide Aspekte im Blick. Niemand kann aber alles wissen und berücksichtigen. Ich bin deshalb für jede Anregung aus dem Kreis der Leser dankbar. Dieses Werk lebt auch davon, dass es Fragestellungen aus der Praxis aufgreift und verarbeitet. Scheuen Sie sich also bitte nicht, mit mir Kontakt aufzunehmen, falls Sie anderer Meinung sind oder wenn Sie eine Frage haben oder wenn Sie den einen oder anderen für Sie wichtigen Punkt vermissen. Meine Kontaktdaten finden Sie im Autorenprofil.

Freiburg, im Januar 2016

RA Michael Brändle, Freiburg

[1] Rüthers/Fischer/Birk: Rechtstheorie mit juristischer Methodenlehre, 6., überarb. Aufl., München, 2011, Rn 139 – 146.
Inhalt
1. Jahrgang 2017

Energie-Zivilrecht

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