Modul 1 - Umsatzsteuer: vkw-online Kommentare

Inhaltsverzeichnis

Modul 1 - Umsatzsteuer 2023

Ausfüllhinweise zu den Steuererklärungen
1. Vordruck ZM – Zusammenfassende Meldung
2. Vordruck USt 1 H – Antrag auf Dauerfristverlängerung sowie Anmeldung einer Sondervorauszahlung
3. Vordruck USt 1 A – Umsatzsteuer-Voranmeldung
4. Vordruck USt 2 A – Umsatzsteuer-Erklärung
Leistungsempfänger als Steuerschuldner
Entstehung der Umsatzsteuer und Besteuerungsverfahren
1. Besteuerungsverfahren
  1. Vorsteuer-Vergütungsverfahren
    1. Vergütungsverfahren in einem Drittstaat
    2. Vergütungsverfahren in einem anderen EU-Mitgliedstaat
  2. Umsatzsteuererklärung
  3. Umsatzsteuer-Voranmeldungen
2. Entstehung der Umsatzsteuer
  1. Entstehung der Steuer in den Fällen des unrichtigen oder unberechtigten Steuerausweises
  2. Besteuerung nach vereinnahmten Entgelten
  3. Besteuerung nach vereinbarten Entgelten
Anforderungen an die Rechnungstellung
1. Unrichtiger und unberechtigter Steuerausweis
  1. Unberechtigter Steuerausweis
  2. Unrichtiger Steuerausweis
2. Aufbewahrung von Rechnungen
3. Berichtigung von Rechnungen
4. Rechnungserteilung bei verbilligten Leistungen
5. Rechnungserteilung über Anzahlungen
6. Abrechnung im Gutschriftsverfahren
7. Pflichtangaben einer Rechnung
  1. Pflichtangaben bei Fahrausweisen als Rechnungen
  2. Pflichtangaben einer Rechnung über Kleinbeträge
  3. Zusätzliche Pflichten bei der Ausstellung von Rechnungen in besonderen Fällen
  4. Pflichtangaben einer Rechnung im Regelfall
8. Pflicht bzw. Recht zur Rechnungserteilung
9. Übermittlungsformen und innerbetriebliches Kontrollverfahren
Vorsteuerabzug
1. Berichtigung des Vorsteuerabzugs
  1. Berichtigung bei Wechsel der Besteuerungsform
  2. Berichtigung bei nachträglichen Anschaffungs- oder Herstellungskosten
  3. Berichtigung bei bestimmten sonstigen Leistungen
  4. Berichtigung bei Bestandteilen
  5. Berichtigung bei Wirtschaftsgütern, die nur einmalig zur Ausführung von Umsätzen verwendet werden
  6. Berichtigung bei der Veräußerung oder Entnahme von Wirtschaftsgütern
  7. Berichtigung bei Wirtschaftsgütern, die nicht nur einmalig zur Ausführung von Umsätzen verwendet werden
  8. Vereinfachungen bei der Berichtigung des Vorsteuerabzugs
  9. Änderung der Verhältnisse
2. Vorsteuerabzug bei Lieferungen und sonstigen Leistungen für das Unternehmen
  1. Aufteilung der Vorsteuerbeträge
  2. Ausschluss vom Vorsteuerabzug
  3. Abzug der Umsatzsteuer in weiteren Fällen
  4. Abzug der Einfuhrumsatzsteuer
  5. Lieferung oder sonstige Leistung für das Unternehmen
    1. Vorsteuerabzug bei teilunternehmerisch genutzten Grundstücken
    2. Vorsteuerabzug bei Repräsentationsaufwendungen
    3. Lieferung oder sonstige Leistung bei einer teilunternehmerischen Verwendung
      1. Zuordnungsgebot, Zuordnungsverbot und anteilige Zuordnung
      2. Unternehmerische Mindestnutzung
      3. Begrenzung des Vorsteuerabzugs auf die unternehmerische Tätigkeit
    4. Lieferung oder sonstige Leistung für die Erbringung unentgeltlicher Wertabgaben
  6. Inrechnungstellung der Umsatzsteuer durch einen Unternehmer
  7. Überblick
3. Zum Vorsteuerabzug berechtigte Unternehmer
Steuerbare Umsätze einer jPdöR
1. Nichtsteuerbare Umsätze einer jPdöR
  1. Geschäftsveräußerung im Ganzen
  2. Innenumsätze
  3. Hoheitsbereich
2. Steuerfreie Umsätze einer jPdöR
  1. Verzicht auf Steuerbefreiungen
  2. Ausgewählte steuerfreie Umsätze
    1. Theater, Orchester, Kammermusikensembles, Chöre, Museen, botanische Gärten, zoologische Gärten, Tierparks, Archive, Büchereien sowie Denkmäler der Bau- und Gartenbaukunst
    2. Vermietung und Verpachtung von Grundstücken und Gebäuden, Parkplätzen, Campingflächen, Sporthallen und ähnlichen Einrichtungen
      1. Überlassung anderer Anlagen mit Betriebsvorrichtungen
      2. Überlassung von Schwimmbädern für Schulschwimmen
      3. Überlassung von Sportanlagen
      4. Gestattungsverträge zum Abbau von Bodenschätzen
      5. Vermietung von Campingflächen
      6. Vermietung von Parkplätzen
      7. Grundstücksüberlassung als Verträge besonderer Art
      8. Grundstücksüberlassung als gemischte Verträge
      9. Vermietung und Verpachtung von Grundstücken und Gebäuden
    3. Umsätze, die unter das Grunderwerbsteuergesetz fallen
3. Steuersätze
  1. Ermäßigter Steuersatz
    1. Umsätze aus der kurzfristigen Vermietung von Wohn- und Schlafräumen sowie aus der kurzfristigen Vermietung von Campingflächen
    2. Beförderung von Personen
    3. Schwimm- und Heilbäder, Bereitstellung von Kureinrichtungen
      1. Kureinrichtungen
      2. Schwimm- und Heilbäder
    4. Gemeinnützige, mildtätige und kirchliche Einrichtungen
    5. Eintrittsberechtigung für Theater, Konzerte, Museen usw.
    6. Überblick über die ermäßigten Umsätze
  2. Allgemeiner Steuersatz
4. Bemessungsgrundlage
  1. Änderung der Bemessungsgrundlage
  2. Durchschnittsbesteuerung bei Land- und Forstwirten
  3. Margenbesteuerung bei Reiseleistungen
    1. Berechnung der Marge
    2. Begriff der Reisevorleistungen
    3. Begriff der Reiseleistungen
    4. Anwendungsbereich der Margenbesteuerung
  4. Kleinunternehmerregelung
    1. Verzicht auf die Kleinunternehmer-Regelung
    2. Keine Anwendung bestimmter Vorschriften
    3. Umsatzgrenze
  5. Bemessungsgrundlage bei Tauschgeschäften
  6. Bemessungsgrundlage bei verbilligten Lieferungen und sonstigen Leistungen (Mindestbemessungsgrundlage)
  7. Bemessungsgrundlage bei unentgeltlichen Lieferungen und sonstigen Leistungen
    1. Bemessungsgrundlage bei unentgeltlichen sonstigen Leistungen
    2. Bemessungsgrundlage bei unentgeltlichen Lieferungen
  8. Bemessungsgrundlage bei Lieferungen und sonstigen Leistungen
5. Ausfuhr
6. Innergemeinschaftliche Lieferung
7. Einfuhr
8. Innergemeinschaftlicher Erwerb und innergemeinschaftliches Verbringen
  1. Ort des innergemeinschaftlichen Erwerbs
  2. Innergemeinschaftliches Verbringen
  3. Innergemeinschaftlicher Erwerb neuer Fahrzeuge
  4. Innergemeinschaftlicher Erwerb
    1. Innergemeinschaftlicher Erwerb durch einen Hoheitsbetrieb oder einen nicht zum Vorsteuerabzug berechtigten Unternehmer
    2. Innergemeinschaftlicher Erwerb durch einen vorsteuerabzugsberechtigten BgA
9. Unentgeltliche Lieferungen und sonstige Leistungen
  1. Unentgeltliche sonstige Leistungen
    1. Unentgeltliche Erbringung einer anderen sonstigen Leistung
    2. Verwendung eines dem Unternehmen zugeordneten Gegenstands
  2. Unentgeltliche Lieferungen
    1. Andere unentgeltliche Zuwendung eines Gegenstands, ausgenommen Geschenke von geringem Wert und Warenmuster für Zwecke des Unternehmens
    2. Unentgeltliche Zuwendung eines Gegenstands durch einen Unternehmer an sein Personal für dessen privaten Bedarf, sofern keine Aufmerksamkeiten vorliegen
    3. Entnahme eines Gegenstands durch einen Unternehmer aus seinem Unternehmen für Zwecke, die außerhalb des Unternehmens liegen
10. Lieferungen und sonstige Leistungen
  1. Werklieferung und Werkleistung
  2. Sonstige Leistungen
    1. Ortsbestimmung bei sonstigen Leistungen
      1. Ort der unentgeltlichen sonstigen Leistungen
      2. Ort der Restaurationsleistungen während einer Beförderung an Bord eines Schiffs, in einem Luftfahrzeug oder in einer Eisenbahn
      3. Ort der Beförderungsleistungen
      4. Ort weiterer Katalogtätigkeiten in Drittlandsfällen
      5. Ort der kurzfristigen Vermietung von Fahrzeugen in Drittlandsfällen
      6. Ort bestimmter sonstiger Leistungen in Drittlandsfällen
      7. Ort der auf elektronischem Weg erbrachte sonstige Leistungen
      8. Ort der „immateriellen“ Katalogtätigkeiten in Drittlandsfällen
      9. Ort der Vermittlungsleistungen
      10. Ort bestimmter Tätigkeiten
      11. Ort der kurzfristigen Vermietung von Beförderungsmitteln
      12. Ort der sonstigen Leistung im Zusammenhang mit einem Grundstück
      13. Ort der sonstigen Leistung an einen Unternehmer
      14. Ort der sonstigen Leistung an einen Nichtunternehmer
    2. Einzelfälle
      1. Werthaltige Abfälle
      2. Abgabe von Speisen und Getränken
    3. Definition von sonstigen Leistungen
  3. Lieferungen
    1. Ortsbestimmung bei Lieferungen
      1. Ort der Lieferung von Gas, Elektrizität, Wärme oder Kälte
      2. Ort der unentgeltlichen Lieferungen
      3. Ort der Lieferungen während einer Beförderung an Bord eines Schiffs, in einem Luftfahrzeug oder in einer Eisenbahn
      4. Ort der Lieferung im Versandhandel
      5. Ort der Lieferung aus dem Drittlandsgebiet
      6. Ort der ruhenden Lieferung
      7. Ort der Lieferung in Beförderungs- oder Versendungsfällen
    2. Definition von Lieferungen
11. Umsatzsteuerbarkeit im Inland
  1. Ausland (Drittlandsgebiet und Gemeinschaftsgebiet)
  2. Inlandsbegriff
12. Leistungsaustausch
  1. Leistungsaustausch zwischen Gesellschaft und Gesellschafter
  2. Zuschüsse, Schadenersatz, Vertragsstrafen
    1. Schadenersatz und Vertragsstrafen
    2. Echte und unechte Zuschüsse
      1. Lieferung von Gas, Elektrizität oder Wärme/Kälte
      2. Ausgleichszahlungen im ÖPNV
      3. Zuschüsse als zusätzliches Entgelt eines Dritten
      4. Unechte, steuerpflichtige Zuschüsse
      5. Echte, nicht steuerbare Zuschüsse
  3. Leistung und Gegenleistung
Unternehmereigenschaft von jPdöR
1. Beispiele von wirtschaftlichen Tätigkeiten einer jPdöR
2. Unternehmerische Betätigung bei jPdöR nach § 2b UStG
  1. Besteuerung bei Katalogtätigkeiten
  2. Nichtbesteuerung von Beistandsleistungen unter bestimmten Voraussetzungen
    1. Zusammenarbeit bei gemeinsamen spezifischen öffentlichen Interessen
    2. Erbringung von jPdöR vorbehaltenen Leistungen
  3. Besteuerung bzw. Nichtbesteuerung bei steuerbefreiten Umsätzen
  4. Bagatellgrenze als Indiz für das Vorliegen größerer Wettbewerbsverzerrungen
  5. Unternehmereigenschaft bei größeren Wettbewerbsverzerrungen
  6. Keine Unternehmereigenschaft bei der Ausübung öffentlicher Gewalt
  7. Inkrafttreten des § 2b UStG
  8. Gesetzeswortlaut des § 2b UStG
3. Richtlinienkonforme Auslegung des § 2 Abs. 3 UStG a.F. durch den BFH
4. Unternehmereigenschaft nach vorrangigem EU-Recht
  1. Fortentwicklung der Rechtsprechung des EuGH
    1. Steuerpflicht der Vermögensverwaltung („Salix“)
    2. Wettbewerb in Bezug auf die Tätigkeit („Isle of Wight Council“)
    3. Schutzklage Privater bei Wettbewerbsverzerrungen („Feuerbestattungsverein Halle“)
    4. Keine Wettbewerbsverzerrung bei Verpachtung („Marktgemeinde Welden“)
    5. Grundsatzurteil („Comune di Carpaneto Piacentino“)
  2. Rechtlicher Rahmen der MwStSystRL
    1. Prüfungsschema
    2. Gegenausnahme
    3. Weitere zwingende Ausnahme bei Katalogtätigkeiten
    4. Ausnahme
    5. Grundsatz
5. Unternehmerische Betätigung bei jPdöR nach § 2 Abs. 3 UStG a.F.
  1. Organschaften
  2. Katalogtätigkeiten als unternehmerische Betätigung von jPdöR
  3. Land- und forstwirtschaftliche Betriebe
  4. Betriebe gewerblicher Art
6. Merkmale einer unternehmerischen Betätigung
Steuerliche Sphären einer jPdöR
1. Betriebe gewerblicher Art
  1. Keine Land- und Forstwirtschaft
  2. Einnahmeerzielungsabsicht
  3. Wirtschaftliche Tätigkeit
  4. Nachhaltigkeit
  5. Einrichtung von wirtschaftlicher Bedeutung
2. Vermögensverwaltung
  1. Wirtschaftliche Betriebe von untergeordneter Bedeutung
  2. Kapitalanlagen und Vermietung als gesetzliche Beispiele
3. Hoheitsbereich
  1. Amtshilfe
  2. Hoheitliche Hilfsgeschäfte
  3. BMF zur Abgrenzung von hoheitlichen und wirtschaftlichen Tätigkeiten
  4. JPdöR im Wettbewerb zur Privatwirtschaft
  5. Ausübung öffentlicher Gewalt

Autor

Dipl.-Bw.(FH)/Dipl.-Vw./Dipl.-Hdl. Martin Kronawitter ist auf die Beratung und Prüfung kommunaler Betriebe spezialisiert.

Gegenstand der Beratung sind alle Fragen der Rechnungslegung insbesondere von Energie- und Wasserversorgungsunternehmen sowie Abfall- und Abwasserentsorgungseinrichtungen. Darüber hinaus bilden Fragestellungen der Besteuerung von Gebietskörperschaften (Betriebe gewerblicher Art) und Eigengesellschaften sowie die Strom- und Energiesteuern einen Schwerpunkt, wobei die europarechtlichen Einflüsse immer häufiger ein besonderes Augenmerk verlangen. Schließlich zählt die Neustrukturierung von Betrieben und deren Organisations- und Rechtsformen zu seinem Aufgabengebiet.

Zu diesen und angrenzenden Themenkreisen hat Herr Kronawitter diverse Schriften veröffentlicht.

Über das Werk

Mit dem modular aufgebauten Online-Kommentar ist der Anwender jederzeit umfassend über die Besteuerung der öffentlichen Hand aktuell informiert. Schneller als jedes gedruckte Buch werden die neuesten Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur aufgezeigt. Zum Ende eines Jahres wird der Inhalt jedes Werks festgeschrieben. Er steht den Abonnenten anschließend zeitlich unbegrenzt im jeweiligen Archiv zur Verfügung. Das führt zu übersichtlichen Strukturen, weil der Nutzer nicht nach jeder Änderung mit einer neuen Ausgabe arbeiten muss.

Das Gesamtwerk umfasst den Zugang zur Online-Bibliothek mit folgenden Modulen:

· Grundmodul: Überblick über die Besteuerung öffentl.-rechtlicher Organisationsformen

· Modul 1: Umsatzsteuer

· Modul 2: Körperschaftsteuer

· Modul 3: Gewerbesteuer

· Modul 4: Kapitalertragsteuer und steuerliches Einlagekonto

Die Module 1 bis 4 können einzeln gebucht werden. Das Grundmodul wird automatisch zu jedem Steuermodul mitgeliefert. Aus naheliegenden Gründen, v.a. wegen der Verflechtung der einzelnen Steuerarten, ist die Buchung des Gesamtwerks sinnvoll.

Im Grundmodul werden nach einem Überblick über die Ertrags- und Umsatzbesteuerung die öffentlich-rechtlichen Organisationsformen (Regie-, Eigenbetriebe, Kommunalunternehmen, Zweckverbände, Arbeitsgemeinschaften und Zweckvereinbarungen) insbesondere im Hinblick auf die steuerlichen Besonderheiten charakterisiert.

Die Module 1 bis 4 zeichnen sich dadurch aus, dass dem Abonnenten zu allen wichtigen Steuerformularen, die ein Betrieb gewerblicher Art bzw. die jPdöR ausfüllen muss, jeweils verständliche Ausfüllhinweise an die Hand gegeben werden. Dadurch wird die Erfüllung der steuerlichen Pflichten zu einem Kinderspiel.

Im Modul 1 „Umsatzsteuer“ gilt es die steuerlichen Sphären einer jPdöR sowie deren Unternehmereigenschaft praxisnah anhand von etlichen Beispielen und Auflistungen darzustellen, wobei neben der nationalen Rechtslage besonders auf die EU-richtlinienkonforme Auslegung (Stichworte: Vermögensverwaltung, Beistandsleistungen) einzugehen ist. Sodann sind die steuerbaren Umsätze, der Vorsteuerabzug, die Anforderungen an die Rechnungsstellung oder das Besteuerungsverfahren Gegenstand der Ausführungen. Aktuell wird der Entwurf des § 2b UStG-E präsentiert, der – falls er Gesetzeskraft erlangt – die Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand revolutionieren sollte.

Das Modul 2 „Körperschaftsteuer“ charakterisiert alle Formen von Betrieben gewerblicher Art, wobei besonderer Wert auf die Möglichkeiten der Zusammenfassung (Querverbund) gelegt wird. Eine umfängliche Auflistung von Beispielen verdeutlicht, in welchen Fällen ein steuerbarer Betrieb vorliegt. Die Einkommensermittlung bei Betrieben gewerblicher Art wird Schritt für Schritt erklärt.

Das Modul 3 „Gewerbesteuer“ beschreibt die Zusammenarbeit von Gemeinden und Landesfinanzbehörden und geht in der gebotenen Ausführlichkeit auf die Zerlegung der Gewerbesteuer ein. Schließlich werden die Merkmale eines gewerbesteuerpflichtigen Betriebes genauso herausgearbeitet wie die Ermittlung des Gewerbeertrags unter Berücksichtigung der gesetzlichen Hinzurechnungen und Kürzungen.

Das Modul 4 „Kapitalertragsteuer und steuerliches Einlagekonto“ nimmt zunächst Stellung zu der Steuerpflicht von jPdöR bei abzugspflichtigen Einkünften (u.a. Dividenden). Die Besteuerungstatbestände des § 20 Abs. 1 Nr. 10 EStG, die bei Leistungen bzw. nicht den Rücklagen zugeführten Gewinnen eines Betriebs gewerblicher Art Kapitalertragsteuer auslösen können, werden – unterlegt mit zahlreichen Beispielen – besonders ausführlich behandelt. Letztlich ist die Bedeutung des steuerlichen Einlagekontos herzuleiten.

Zitiervorschlag:	Kronawitter, Martin, Besteuerung der öffentlichen Hand, Modul ..., Verlag Versorgungswirtschaft, München, URL, Datum, Uhrzeit.

Autor und Verlag freuen sich auf Ihre Hinweise und Anregungen zur Weiterentwicklung dieses Angebots.

Die monatlichen Nutzungsgebühren sind wie folgt (jeweils zzgl. 19 % Umsatzsteuer):

- Modul Umsatzsteuer (einschl. Grundmodul): 9,90 €;

- Modul Körperschaftsteuer (einschl. Grundmodul): 7,90 €;

- Modul Gewerbesteuer (einschl. Grundmodul): 5,90 €;

- Modul Kapitalertragsteuer und steuerliches Einlagekonto (einschl. Grundmodul): 5,90 €;

- Gesamtwerk (Preisvorteil ggü. den Einzelmodulen rd. 33 %): 19,90 €.

Einzelheiten regeln die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Verlag Versorgungs- und Kommunalwirtschaft GmbH, die Allgemeinen Nutzungsbedingungen sowie der Nutzervertrag.

Module

Wenn Sie die nachfolgend angesprochenen Module anklicken, kommen Sie automatisch zu den jeweiligen Inhaltsverzeichnissen:

Vorwort

Mit dem neuen Online-Kommentar zur Besteuerung der öffentlichen Hand wird neues Terrain betreten. Juristische Personen des öffentlichen Rechts (z.B. Gemeinden) und deren Berater können – soweit ersichtlich – erstmalig auf ein kommentiertes Werk zurückgreifen, das sich ausschließlich mit Besteuerungsfragen der öffentlichen Hand beschäftigt. Anders als bei Großkommentaren stehen nicht Details aller Rechtsformen, insbesondere von Kapital- und Personengesellschaften, sondern nur solche der Gemeindewirtschaft mit ihren Betrieben gewerblicher Art im Mittelpunkt.

Gegenüber gedruckten Büchern zeichnen sich die elektronischen Medien (Internet) durch die stetige Aktualität aus, sodass der Kommentar schneller an die neuesten Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur angepasst und erweitert werden kann. Das kostenintensive und lästige Einsortieren von Ergänzungslieferungen entfällt.

Die elektronische Ausgabe macht den Nutzer des Handbuches nicht nur zu passiven Lesern. Vielmehr können sie – wenn sie denn wollen – dem Autor oder Verlag allgemeine Hinweise auf bestehende Praxisprobleme, Gerichtsurteile oder Verwaltungsanweisungen geben. Es werden nämlich viele einzelne Nutzer über dieselben Fragestellungen grübeln. Andererseits gibt dieser „Gedankenaustausch“ möglicherweise Anregungen für hilfreiche Steuergestaltungen.

Der Online-Kommentar ist modular aufgebaut. Die Praktiker können aus den Bereichen Umsatzsteuer, Körperschaftsteuer, Gewerbesteuer und Kapitalertragsteuer die für sie wichtigen Module einzeln oder insgesamt abonnieren. Nachdem im Steuerrecht ein Problem selten isoliert zu betrachten ist, empfiehlt es sich jedoch das Gesamtwerk zu einer deutlich ermäßigten monatlichen Nutzungsgebühr zu nutzen.

Leseprobe

Die nachfolgende Leseprobe ist dem Modul 4 „Kapitalertragsteuer und steuerliches Einlagekonto bei Gemeinden und Betrieben gewerblicher Art“, dort Kapitel 1, entnommen. Bitte berücksichtigen Sie, dass bei der Leseprobe (Rechtsstand der Leseprobe: 01. Januar 2015) nicht die Gesamtgliederung für das Buch angezeigt wird.

Und hier geht es zur Leseprobe.

Modul 1 - Umsatzsteuer

Umsatzsteuer bei Gemeinden und ihren wirtschaftlichen Betätigungen

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