Online-Forum für Betriebswirtschaft, Wirtschaftsrecht und Steuerrecht der Versorgungs- und kommunalen Unternehmen

Grundmodul

Überblick über die Besteuerung von öffentlich-rechtlichen Organisationsformen.

1., lfd. aktualisierte Online-Auflage, München 2019

Dipl.-Betriebswirt (FH), Dipl.-Volkswirt,
Dipl.-Handelslehrer Martin Kronawitter, Untergriesbach

Hrsg: WP-StB-RAe Markmiller und Partner, München

  • Inhaltsverzeichnis

    Grundmodul 2021

    1. Steuerpflichten juristischer Personen des öffentlichen Rechts
      1. Umsatzsteuer
        1. Richtlinienkonforme Auslegung des Unternehmerbegriffs
        2. Steuerbare und steuerpflichtige Umsätze
          1. Entgeltliche Lieferungen und sonstige Leistungen
          2. Unentgeltliche Lieferungen und sonstige Leistungen
        3. Innergemeinschaftliche Lieferungen und Erwerbe sowie Ausfuhren und Einfuhren
        4. Allgemeiner und ermäßigter Steuersatz
        5. Steuerfreie Umsätze
        6. Nichtsteuerbare Umsätze
        7. Vorsteuerabzug
        8. Steuerschuldnerschaft des Leistungsempfängers
        9. Besteuerungsverfahren
      2. Körperschaftsteuer
        1. Körperschaftsteuerpflichtige Betriebe gewerblicher Art
        2. Zu versteuerndes Einkommen als Bemessungsgrundlage für die Körperschaftsteuer
        3. Abgrenzung des Betriebsvermögens
        4. Steuerlicher Querverbund bzw. Zusammenfassung von Betrieben gewerblicher Art
      3. Gewerbesteuer
        1. Gewerbesteuerpflichtige Betriebe
        2. Steuerbefreite Betriebe und Tätigkeiten
        3. Steuerfestsetzung und Steuererhebung
        4. Zerlegung des Steuermessbetrages bei mehreren hebeberechtigten Gemeinden
        5. Ermittlung des Gewerbeertrags
      4. Kapitalertragsteuer
        1. Steuerabzugspflichtige Einkünfte
        2. Höhe der Kapitalertragsteuer
        3. Leistungen eines BgA mit eigener Rechtspersönlichkeit
        4. Nicht den Rücklagen zugeführte Gewinne und verdeckte Gewinnausschüttungen eines BgA ohne eigene Rechtspersönlichkeit
        5. Steuerliches Einlagekonto
    2. Öffentlich-rechtliche Organisationsformen und ihre Besteuerung
      1. Regiebetriebe
        1. Bruttoregiebetriebe
          1. Haushaltsführung
          2. Organisationsstruktur
          3. Besteuerung von Bruttoregiebetrieben
          4. Haushaltsführung
        2. Nettoregiebetriebe
          1. Haushaltsführung
          2. Organisationsstruktur
          3. Besteuerung von Nettoregiebetrieben
      2. Eigenbetriebe
        1. Rechtsgrundlagen
        2. Haushaltsführung als Sondervermögen
        3. Organisationsstruktur
          1. Werkleitung
          2. Werkausschuss
          3. Bürgermeister
          4. Gemeinderat
        4. Besteuerung von Eigenbetrieben
      3. Kommunale Anstalten (Kommunalunternehmen)
        1. Rechtsgrundlagen
        2. Haushaltsführung
        3. Organisationsstruktur
          1. Vorstand
          2. Verwaltungsrat
        4. Besteuerung von Kommunalunternehmen
      4. Zweckverbände
        1. Öffentlich-rechtliche Organisationsform
        2. Organisationsstruktur
          1. Verbandsversammlung
          2. Verbandsvorsitzender
          3. Geschäftsstelle und Geschäftsleiter
        3. Trägerkörperschaft eines Regie- oder Eigenbetriebs
      5. Arbeitsgemeinschaften und Zweckvereinbarungen
        1. Arbeitsgemeinschaften
        2. Zweckvereinbarungen
        3. Besteuerung von Arbeitsgemeinschaften und Zweckvereinbarungen
      6. Aspekte für die Wahl einer öffentlich-rechtlichen Organisationsform

    Grundmodul 2023

    1. Öffentlich-rechtliche Organisationsformen und ihre Besteuerung
      1. Aspekte für die Wahl einer öffentlich-rechtlichen Organisationsform
      2. Arbeitsgemeinschaften und Zweckvereinbarungen
        1. Besteuerung von Arbeitsgemeinschaften und Zweckvereinbarungen
        2. Zweckvereinbarungen
        3. Arbeitsgemeinschaften
      3. Zweckverbände
        1. Trägerkörperschaft eines Regie- oder Eigenbetriebs
        2. Organisationsstruktur
          1. Geschäftsstelle und Geschäftsleiter
          2. Verbandsvorsitzender
          3. Verbandsversammlung
        3. Öffentlich-rechtliche Organisationsform
      4. Kommunale Anstalten (Kommunalunternehmen)
        1. Besteuerung von Kommunalunternehmen
        2. Organisationsstruktur
          1. Verwaltungsrat
          2. Vorstand
        3. Haushaltsführung
        4. Rechtsgrundlagen
      5. Eigenbetriebe
        1. Besteuerung von Eigenbetrieben
        2. Organisationsstruktur
          1. Gemeinderat
          2. Bürgermeister
          3. Werkausschuss
          4. Werkleitung
        3. Haushaltsführung als Sondervermögen
        4. Rechtsgrundlagen
      6. Regiebetriebe
        1. Nettoregiebetriebe
          1. Besteuerung von Nettoregiebetrieben
          2. Organisationsstruktur
          3. Haushaltsführung
        2. Bruttoregiebetriebe
          1. Haushaltsführung
          2. Besteuerung von Bruttoregiebetrieben
          3. Organisationsstruktur
          4. Haushaltsführung
      7. Kostenteilungsgemeinschaften
    2. Steuerpflichten juristischer Personen des öffentlichen Rechts
      1. Kapitalertragsteuer
        1. Steuerliches Einlagekonto
        2. Nicht den Rücklagen zugeführte Gewinne und verdeckte Gewinnausschüttungen eines BgA ohne eigene Rechtspersönlichkeit
        3. Leistungen eines BgA mit eigener Rechtspersönlichkeit
        4. Höhe der Kapitalertragsteuer
        5. Steuerabzugspflichtige Einkünfte
      2. Gewerbesteuer
        1. Ermittlung des Gewerbeertrags
        2. Zerlegung des Steuermessbetrages bei mehreren hebeberechtigten Gemeinden
        3. Steuerfestsetzung und Steuererhebung
        4. Steuerbefreite Betriebe und Tätigkeiten
        5. Gewerbesteuerpflichtige Betriebe
      3. Körperschaftsteuer
        1. Steuerlicher Querverbund bzw. Zusammenfassung von Betrieben gewerblicher Art
        2. Abgrenzung des Betriebsvermögens
        3. Zu versteuerndes Einkommen als Bemessungsgrundlage für die Körperschaftsteuer
        4. Körperschaftsteuerpflichtige Betriebe gewerblicher Art
      4. Umsatzsteuer
        1. Besteuerungsverfahren
        2. Steuerschuldnerschaft des Leistungsempfängers
        3. Vorsteuerabzug
        4. Nichtsteuerbare Umsätze
        5. Steuerfreie Umsätze
        6. Allgemeiner und ermäßigter Steuersatz
        7. Innergemeinschaftliche Lieferungen und Erwerbe sowie Ausfuhren und Einfuhren
        8. Steuerbare und steuerpflichtige Umsätze
          1. Unentgeltliche Lieferungen und sonstige Leistungen
          2. Entgeltliche Lieferungen und sonstige Leistungen
        9. Richtlinienkonforme Auslegung des Unternehmerbegriffs

  • Autor

    Dipl.-Bw.(FH)/Dipl.-Vw./Dipl.-Hdl. Martin Kronawitter ist auf die Beratung und Prüfung kommunaler Betriebe spezialisiert.

    Gegenstand der Beratung sind alle Fragen der Rechnungslegung insbesondere von Energie- und Wasserversorgungsunternehmen sowie Abfall- und Abwasserentsorgungseinrichtungen. Darüber hinaus bilden Fragestellungen der Besteuerung von Gebietskörperschaften (Betriebe gewerblicher Art) und Eigengesellschaften sowie die Strom- und Energiesteuern einen Schwerpunkt, wobei die europarechtlichen Einflüsse immer häufiger ein besonderes Augenmerk verlangen. Schließlich zählt die Neustrukturierung von Betrieben und deren Organisations- und Rechtsformen zu seinem Aufgabengebiet.

    Zu diesen und angrenzenden Themenkreisen hat Herr Kronawitter diverse Schriften veröffentlicht.

     

  • Über das Werk

    Mit dem modular aufgebauten Online-Kommentar ist der Anwender jederzeit umfassend über die Besteuerung der öffentlichen Hand aktuell informiert. Schneller als jedes gedruckte Buch werden die neuesten Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur aufgezeigt. Zum Ende eines Jahres wird der Inhalt jedes Werks festgeschrieben. Er steht den Abonnenten anschließend zeitlich unbegrenzt im jeweiligen Archiv zur Verfügung. Das führt zu übersichtlichen Strukturen, weil der Nutzer nicht nach jeder Änderung mit einer neuen Ausgabe arbeiten muss.

    Das Gesamtwerk umfasst den Zugang zur Online-Bibliothek mit folgenden Modulen:

    ·         Grundmodul: Überblick über die Besteuerung öffentl.-rechtlicher Organisationsformen·         Modul 1: Umsatzsteuer·         Modul 2: Körperschaftsteuer·         Modul 3: Gewerbesteuer·         Modul 4: Kapitalertragsteuer und steuerliches EinlagekontoDie Module 1 bis 4 können einzeln gebucht werden. Das Grundmodul wird automatisch zu jedem Steuermodul mitgeliefert. Aus naheliegenden Gründen, v.a. wegen der Verflechtung der einzelnen Steuerarten, ist die Buchung des Gesamtwerks sinnvoll.

    Im Grundmodul werden nach einem Überblick über die Ertrags- und Umsatzbesteuerung die öffentlich-rechtlichen Organisationsformen (Regie-, Eigenbetriebe, Kommunalunternehmen, Zweckverbände, Arbeitsgemeinschaften und Zweckvereinbarungen) insbesondere im Hinblick auf die steuerlichen Besonderheiten charakterisiert.

    Die Module 1 bis 4 zeichnen sich dadurch aus, dass dem Abonnenten zu allen wichtigen Steuerformularen, die ein Betrieb gewerblicher Art bzw. die jPdöR ausfüllen muss, jeweils verständliche Ausfüllhinweise an die Hand gegeben werden. Dadurch wird die Erfüllung der steuerlichen Pflichten zu einem Kinderspiel.

    Im Modul 1 „Umsatzsteuer“ gilt es die steuerlichen Sphären einer jPdöR sowie deren Unternehmereigenschaft praxisnah anhand von etlichen Beispielen und Auflistungen darzustellen, wobei neben der nationalen Rechtslage besonders auf die EU-richtlinienkonforme Auslegung (Stichworte: Vermögensverwaltung, Beistandsleistungen) einzugehen ist. Sodann sind die steuerbaren Umsätze, der Vorsteuerabzug, die Anforderungen an die Rechnungsstellung oder das Besteuerungsverfahren Gegenstand der Ausführungen. Aktuell wird der Entwurf des § 2b UStG-E präsentiert, der – falls er Gesetzeskraft erlangt – die Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand revolutionieren sollte.

    Das Modul 2 „Körperschaftsteuer“ charakterisiert alle Formen von Betrieben gewerblicher Art, wobei besonderer Wert auf die Möglichkeiten der Zusammenfassung (Querverbund) gelegt wird. Eine umfängliche Auflistung von Beispielen verdeutlicht, in welchen Fällen ein steuerbarer Betrieb vorliegt. Die Einkommensermittlung bei Betrieben gewerblicher Art wird Schritt für Schritt erklärt.

    Das Modul 3 „Gewerbesteuer“ beschreibt die Zusammenarbeit von Gemeinden und Landesfinanzbehörden und geht in der gebotenen Ausführlichkeit auf die Zerlegung der Gewerbesteuer ein. Schließlich werden die Merkmale eines gewerbesteuerpflichtigen Betriebes genauso herausgearbeitet wie die Ermittlung des Gewerbeertrags unter Berücksichtigung der gesetzlichen Hinzurechnungen und Kürzungen.

    Das Modul 4 „Kapitalertragsteuer und steuerliches Einlagekonto“ nimmt zunächst Stellung zu der Steuerpflicht von jPdöR bei abzugspflichtigen Einkünften (u.a. Dividenden). Die Besteuerungstatbestände des § 20 Abs. 1 Nr. 10 EStG, die bei Leistungen bzw. nicht den Rücklagen zugeführten Gewinnen eines Betriebs gewerblicher Art Kapitalertragsteuer auslösen können, werden – unterlegt mit zahlreichen Beispielen – besonders ausführlich behandelt. Letztlich ist die Bedeutung des steuerlichen Einlagekontos herzuleiten.

     

    Zitiervorschlag:Kronawitter, Martin, Besteuerung der öffentlichen Hand, Modul ..., Verlag Versorgungswirtschaft, München, URL, Datum, Uhrzeit.

    Autor und Verlag freuen sich auf Ihre Hinweise und Anregungen zur Weiterentwicklung dieses Angebots.

    Die monatlichen Nutzungsgebühren sind wie folgt (jeweils zzgl. 19 % Umsatzsteuer):

    -          Modul Umsatzsteuer (einschl. Grundmodul): 9,90 €;

    -          Modul Körperschaftsteuer (einschl. Grundmodul): 7,90 €;

    -          Modul Gewerbesteuer (einschl. Grundmodul): 5,90 €;

    -          Modul Kapitalertragsteuer und steuerliches Einlagekonto (einschl. Grundmodul): 5,90 €;

    -          Gesamtwerk (Preisvorteil ggü. den Einzelmodulen rd. 33 %): 19,90 €.

    Einzelheiten regeln die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Verlag Versorgungs- und Kommunalwirtschaft GmbH, die Allgemeinen Nutzungsbedingungen sowie der Nutzervertrag.

  • Module

    Wenn Sie die nachfolgend angesprochenen Module anklicken, kommen Sie automatisch zu den jeweiligen Inhaltsverzeichnissen:

     

  • Vorwort

    Mit dem neuen Online-Kommentar zur Besteuerung der öffentlichen Hand wird neues Terrain betreten. Juristische Personen des öffentlichen Rechts (z.B. Gemeinden) und deren Berater können – soweit ersichtlich – erstmalig auf ein kommentiertes Werk zurückgreifen, das sich ausschließlich mit Besteuerungsfragen der öffentlichen Hand beschäftigt. Anders als bei Großkommentaren stehen nicht Details aller Rechtsformen, insbesondere von Kapital- und Personengesellschaften, sondern nur solche der Gemeindewirtschaft mit ihren Betrieben gewerblicher Art im Mittelpunkt.

    Gegenüber gedruckten Büchern zeichnen sich die elektronischen Medien (Internet) durch die stetige Aktualität aus, sodass der Kommentar schneller an die neuesten Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur angepasst und erweitert werden kann. Das kostenintensive und lästige Einsortieren von Ergänzungslieferungen entfällt.

    Die elektronische Ausgabe macht den Nutzer des Handbuches nicht nur zu passiven Lesern. Vielmehr können sie – wenn sie denn wollen – dem Autor oder Verlag allgemeine Hinweise auf bestehende Praxisprobleme, Gerichtsurteile oder Verwaltungsanweisungen geben. Es werden nämlich viele einzelne Nutzer über dieselben Fragestellungen grübeln. Andererseits gibt dieser „Gedankenaustausch“ möglicherweise Anregungen für hilfreiche Steuergestaltungen.

    Der Online-Kommentar ist modular aufgebaut. Die Praktiker können aus den Bereichen Umsatzsteuer, Körperschaftsteuer, Gewerbesteuer und Kapitalertragsteuer die für sie wichtigen Module einzeln oder insgesamt abonnieren. Nachdem im Steuerrecht ein Problem selten isoliert zu betrachten ist, empfiehlt es sich jedoch das Gesamtwerk zu einer deutlich ermäßigten monatlichen Nutzungsgebühr zu nutzen.

  • Leseprobe

    Die nachfolgende Leseprobe ist dem Modul 4 „Kapitalertragsteuer und steuerliches Einlagekonto bei Gemeinden und Betrieben gewerblicher Art“, dort Kapitel 1, entnommen. Bitte berücksichtigen Sie, dass bei der Leseprobe (Rechtsstand der Leseprobe: 01. Januar 2015) nicht die Gesamtgliederung für das Buch angezeigt wird.

    Und hier geht es zur Leseprobe.

     

     

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