Umsatzsteuer-ABC für die öffentliche Hand und ihre Betriebe
Lfd. aktualisierte Online-Auflage, München 2022
Dipl.-Betriebswirt (FH), Dipl.-Volkswirt,
Dipl.-Handelslehrer Martin Kronawitter, Untergriesbach
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Autor
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Inhaltsverzeichnis
Alphabetisch geordneter Kommentar
Anhang - Verwaltungsanweisungen
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Über das Werk
Der Systemwechsel bei der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand durch die Einführung des neuen § 2b Umsatzsteuergesetz zum 31. Dezember 2022 stellt viele öffentliche Verwaltungen vor gewaltige Herausforderungen.
Zur Unterstützung der Umstellungsarbeiten und für die anschließende Tagesarbeit hat die Verlag Versorgungs- und Kommunalwirtschaft GmbH zusammen mit dem auf kommunales Steuerrecht spezialisierten Autor Dipl.-Betriebswirt (FH), Dipl.-Volkswirt, Dipl.-Handelslehrer Martin Kronawitter, Untergriesbach, ein ganz neues „Umsatzsteuer-ABC für die öffentliche Hand und ihre Betriebe“ konzipiert.
Der Autor hat die verschiedenen Themengebiete nicht nur nach schnell auffindbaren Stichworten von A wie Abfallbehälter bis Z wie Zweckverbandsumlagen gegliedert und die einschlägigen Erlasse und Verwaltungsanweisungen angefügt, sondern für die Übergangszeit auch die bisherige Umsatzbesteuerung nach § 4 Körperschaftsteuergesetz in Verbindung mit § 2 Abs. 3 Umsatzsteuergesetz und die neue Rechtslage nach § 2b Umsatzsteuergesetz dargestellt.
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Vorwort
Zum 1. Januar 2017 wurde die Umsatzbesteuerung bei juristischen Personen des öffentlichen Rechts (jPdöR) neu geregelt. Die Anknüpfung an einen Betrieb gewerblicher Art, wie er zur Körperschaftsteuer herangezogen wird, ist hinfällig geworden. Sie war einfach nicht mehr mit dem Gemeinschaftsrecht und der richtlinienkonformen Rechtsprechung vereinbar. Außerdem unterliegt seitdem mit der Vermögensverwaltung der jPdöR ein Bereich der Umsatzsteuer, der bislang umsatzsteuerlich nicht berücksichtigt werden musste.
Der Autor hat bewusst nicht nur die neue Rechtslage unter § 2b UStG dargestellt. Vielmehr sollte für verschiedenste Einrichtungen der öffentlichen Hand die umsatzsteuerliche Unternehmereigenschaft nach der alten Rechtslage des § 2 Abs. 3 UStG a.F. i.V.m. § 4 KStG sowie nach der neuen Rechtslage nach §§ 2 Abs. 1, 2b UStG abgebildet werden. Bewährt hat sich dabei der ABC-Stil mit Stichworten von A wie Abfallbehälter bis Z wie Zweckverbandsumlagen. Angefügt sind zudem die wichtigsten Verwaltungsanweisungen zur Umsatzbesteuerung von jPdöR.
Zielgruppe des Umsatzsteuer-ABC sind einerseits die Praktiker in den öffentlichen Verwaltungen, die – dank des neuen Unternehmerbegriffs – künftig häufiger mit umsatzsteuerlichen Einrichtungen und Sachverhalten befasst sein werden. Andererseits wendet sich das Werk an die professionellen Anwender wie z.B. Behörden, Gerichte, Wirtschaftsprüfer, Steuerberater und auf das Steuerrecht der öffentlichen Hand spezialisierte Rechtsanwälte.
Das Umsatzsteuer-ABC versucht, das Thema § 2b UStG umfassend aufzuarbeiten. Dabei wird im Laufe der Zeit, wenn hierzu die erste Rechtsprechung ergeht, konkretere Verwaltungsanweisungen vorliegen oder in Betriebsprüfungen und Veranlagungen erste Erfahrungen zur Unternehmereigenschaft der jPdöR bekannt werden, gewiss noch an der einen oder anderen Stelle inhaltlich etwas zu ändern sein. Um hier auf dem Laufenden zu bleiben, ist der Verfasser für Hinweise und Anregungen aus der Leserschaft jederzeit sehr dankbar. Bis dahin wünsche ich Ihnen viel Freude mit dem Werk und gutes Gelingen!
Untergriesbach, im Februar 2019
Martin Kronawitter
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Abkürzungsverzeichnis
a.F.
alte Fassung
ABMG
Autobahnmautgesetz
ABl EU
Amtsblatt der Europäischen Union
Abs.
Absatz
AfA
Absetzung für Abnutzung
AG
Aktiengesellschaft
AO
Abgabenordnung
Art.
Artikel
AVBWasserV
Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Wasser
BauGB
Baugesetzbuch
BayBO
Bayerische Bauordnung
BayFwG
Bayerisches Feuerwehrgesetz
BayGO
Bayerische Gemeindeordnung
BayKAG
Bayerisches Kommunalabgabengesetz
BayLfSt
Bayerisches Landesamt für Steuern
BayStrWG
Bayerisches Straßen- und Wegegesetz
BewG
Bewertungsgesetz
BFH
Bundesfinanzhof
BFH/NV
Sammlung der Entscheidungen des Bundesfinanzhofs, die nicht in der amtlichen Sammlung des BFH veröffentlicht werden
BFHE
Entscheidungen des Bundesfinanzhofs
BgA
Betrieb gewerblicher Art
BGB
Bürgerliches Gesetzbuch
BGBl
Bundesgesetzblatt
BJagdG
Bundesjagdgesetz
BMF
Bundesministerium der Finanzen
bspw.
beispielsweise
BStBl
Bundessteuerblatt
Buchst.
Buchstabe
bzw.
beziehungsweise
d.h.
das heißt
d.s.
das sind
DB
Der Betrieb (Zeitschrift)
DM
Deutsche Mark
DSD
Duales System Deutschland
DStR
Deutsches Steuerrecht (Zeitschrift)
DStRE
Deutsches Steuerrecht Entscheidungsdienst
DStZ/E
Deutsche Steuerzeitung Eildienst
EDV
Elektronische Datenverarbeitung
EEG
Erneuerbare-Energien-Gesetz
EG
Europäische Gemeinschaft
EGAO
Einführungsgesetz zur Abgabenordnung
ElektroG
Elektro- und Elektronikgerätegesetz
EnWG
Energiewirtschaftsgesetz
EStG
Einkommensteuergesetz
EStR
Einkommensteuerrichtlinien
etc.
et cetera
EU
Europäische Union
EuGH
Europäischer Gerichtshof
EUStBV
Einfuhrumsatzsteuer-Befreiungsverordnung
ff.
fortfolgende
FG
Finanzgericht
FinMin
Finanzministerium
GEZ
Gebühreneinzugszentrale
ggf.
gegebenenfalls
GmbH
Gesellschaft mit beschränkter Haftung
GmbH & Co.KG
Kommanditgesellschaft mit GmbH als Komplementär
HGB
Handelsgesetzbuch
i.d.F.
in der Fassung
i.d.R.
in der Regel
i.e.S.
im engeren Sinne
i.H.d.
in Höhe des
i.H.v.
in Höhe von
i.S.d.
im Sinne des
i.V.m.
in Verbindung mit
jPdöR
juristische Person des öffentlichen Rechts
juris
Das Rechtsportal der juris GmbH, Saarbrücken
Kfz
Kraftfahrzeug
kg
Kilogramm
kJ/kg
Kilojoule pro Kilogramm
km
Kilometer
KrW-/AbfG
Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz
KrWG
Kreislaufwirtschaftsgesetz
KStG
Körperschaftsteuergesetz
KStH
Körperschaftsteuer-Hinweise
KStR
Körperschaftsteuer-Richtlinien
LfSt
Landesamt für Steuern
LKW
Lastkraftwagen
LStR
Lohnsteuerrichtlinien
m
Meter
m.E.
meines Erachtens
m.w.N.
mit weiteren Nachweisen
Mio.
Million
MPBetreibV
Medizinprodukte-Betreiberverordnung
MwStSystRL
Mehrwertsteuersystem-Richtlinie
n.F.
neue Fassung
NATO-ZAbk
NATO-Zusatzabkommen
NJW
Neue Juristische Woche (Zeitschrift)
Nr.
Nummer
NStrG
Niedersächsisches Straßengesetz
OFD
Oberfinanzdirektion
ÖPNV
Öffentlicher Personennahverkehr
OVG
Oberverwaltungsgericht
p.a.
per annum
PBefG
Personenbeförderungsgesetz
PKW
Personenkraftwagen
RFH
Reichsfinanzhof
RFHE
Entscheidungen des Reichsfinanzhofs
RStBl
Reichssteuerblatt
Rz
Randziffer/n
SGB IX
Neuntes Sozialgesetzbuch
sog.
sogenannte(r)
StDÜV
Steuerdaten-Übermittlungsverordnung
StEd
Steuereildienst (Zeitschrift)
StMF
Staatsministerium der Finanzen
StNr.
Steuernummer
u.a.
unter anderem
Unterabs.
Unterabsatz
UR
Umsatzsteuer-Rundschau (Zeitschrift)
UStAE
Umsatzsteuer-Anwendungserlass
UStDV
Umsatzsteuer-Durchführungsverordnung
UStG
Umsatzsteuergesetz
USt-IdNr.
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer
usw.
und so weiter
uvZTA
unverbindliche Zolltarifauskünfte für Umsatzsteuerzwecke
VerpackV
Verpackungsverordnung
vgl.
vergleiche
VW
Versorgungswirtschaft (Monatszeitschrift)
VwVfG
Verwaltungsverfahrensgesetz
VZ
Veranlagungszeitraum
WHG
Wasserhaushaltsgesetz
W-LAN
Wireless Local Area Network
z.B.
zum Beispiel
z.T.
zum Teil
ZK
Zollkodex
ZKF
Zeitschrift für Kommunalfinanzen (Zeitschrift)
zzgl.
zuzüglich
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Zitiervorschlag: Kronawitter, Martin, Umsatzsteuer ABC für die öffentliche Hand und Ihre Betriebe, Verlag Versorgungs- und Kommunalwirtschaft, München 2020, Stichwort „…“, URL, Datum, Uhrzeit. Das Werk sollte keine Fragen offen lassen. Falls Sie dennoch einen Begriff vermissen, schreiben Sie uns eine E-Mail. Wir nehmen den Begriff gerne auf.
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